PGL - Rechtsanwälte & Notare

Rechtsanwalt & Notar // Rüdiger Plegge

Geburtsjahr: 1955

1983: Zulassung zur Rechtsanwaltschaft am Landgericht Münster

1995: Ernennung zum Notar

Vertretungsberechtigt an allen Landes- und Oberlandesgerichten

Lehrbeauftragter der Fachhochschule Osnabrück
University of Applied Sciences

Tätigkeitsschwerpunkte als Rechtsanwalt in den Bereichen Gewerblicher Rechtsschutz einschließlich Markenrecht, Urheber- und Medienrecht, Wettbewerbsrecht

Tätigkeit als Notar insbesondere im Bereich des Grundstücksrechts, Gesellschaftsrechts, der Unternehmensnachfolge sowie des Erbrechts.

1974: Studium der Rechtswissenschaft, Anglistik und Philosophie in Berlin und Münster

1980: Erstes juristisches Staatsexamen vor dem Justizprüfungsamt des Oberlandesgerichts Hamm

1983: Zweites Staatsexamen vor dem Landesjustizprüfungsamt Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf

Referendariat bei der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer in Houston/Texas, U.S.A.

Diverse Fachvorträge und Veröffentlichungen zu den Themen Urheberrecht, Markenrecht, Lizenzrecht und Musikrecht

Mitgliedschaften: Deutscher Anwaltsverein; Rechtsanwaltskammer Hamm; Notarkammer Hamm; Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.

Fremdsprachen: Englisch, Französisch

Rüdiger Plegge

Stefan Gebauer

André Löhr

Tätigkeitsgebiete:

Allg. Zivil- und Vertragsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Erbrecht

Geschmacksmusterrecht

Gesellschaftsrecht

Gewerblicher Rechtsschutz

Grundstücks- und Immobilienrecht

Wirtschafts- und Unternehmensrecht

Aktuelles / News

Berichterstattung über HIV-Erkrankung

Dieser Fall hat kürzlich für Schlagzeilen gesorgt: ein Mitglied einer bekannten deutschen Popgruppe wurde in Untersuchungshaft genommen, diese habe eine gefährliche Körperverletzung begangen, weil sie einen Mann bei ungeschütztem Geschlechtsverkehr mit dem Aids-Virus angesteckt habe. Aufgrund einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft wurde der Vorgang in den Medien aufgegriffen, was zu heftigen Diskussionen insbesondere darüber führte, ob die Sängerin "Täterin oder (Medien-) Opfer" sei. Im Vordergrund stand dabei die Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Sängerin einerseits und dem Recht der Medien und der Bevölkerung auf Berichterstattung und Information andererseits. Das Kammergericht hat nun entschieden, das die Berichterstattung aufgrund des überwiegenden Informationsbedürfnisses der Öffentlichkeit gerechtfertigt war. Weder die Mitteilung, dass die Betroffene mit dem Aids-Virus infiziert sei, noch die Mitteilung des Tatvorwurfs, wonach sie mit anderen Personen ungeschützten Geschlechtsverkehr gehabt habe, stelle einen Eingriff in ihre Intimsphäre dar. Die Bekanntgabe dieser - lediglich der Privatsphäre zuzuordnenden - Einzelheiten sei vielmehr notwendige Folge der Mitteilung des Gegenstandes des Ermittlungsverfahrens gewesen. Dabei durfte die Presse auch über den Inhalt eines in diesem Zusammenhang ergangenen Haftverschonungsbeschlusses berichten, denn die Öffentlichkeit habe ein legitimes Interesse daran, zu erfahren, welche Gründe für die gerichtliche Entscheidung maßgeblich waren, die Sängerin unter Aufrechterhaltung des Haftbefehls vom weiteren Vollzug der Untersuchungshaft zu verschonen.

Aktuelles / News

Keine Anschlussüberwachung wegen Filesharing

Pflicht zur Überwachung?

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Fehlerhafte Angaben im Impressum

Das Landgericht Berlin hat am 31. August 2010 – Az. 103 O 34/10 – entschieden, dass das Fehlen der Angaben des Handelsregisters, der Handelsregisternummer und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum eines Online-Shops zwar wettbewerbswidrig, aber nach Meinung des Gerichts im Bereich der nicht abmahnfähigen Bagatell-Verstöße einzuordnen sei.

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Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung eines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann.

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Unzulässiger Versand von Werbemails

Die Versendung von Werbe-Mails stellt auch dann eine unzumutbare Belästigung dar, wenn vorher ein Kontakt über eine Internet-Seite oder per E-Mail bestand.

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Keine dreidimensionale Marke für LEGO-Steine

Der Bundesgerichtshof hat am 16. Juli 2009 zu den Aktenzeichen I ZB 53/07 und 55/07über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines LEGO-Steins als Marke entschieden und die zuvor vom Bundespatentgericht ausgesprochene Löschung der Marke bestätigt.

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Berichterstattung über HIV-Erkrankung

Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass die Berichterstattung über ein HIV-bedingtes Ermittlungsverfahren hinzunehmen ist.

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Entscheidung des Bundessozialgerichts zur Künstlersozialversicherung

Nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts am 18. September 2008 besteht eine Abgabepflicht auf Verwertungshandlungen im Ausland nur dann, wenn die Verwertung auch in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt oder wenigstens eine Verwertungsmöglichkeit im Inland besteht.

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Weitere News