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Rechtsanwalt & Notar // Rüdiger Plegge

Geburtsjahr: 1955

1983: Zulassung zur Rechtsanwaltschaft am Landgericht Münster

1995: Ernennung zum Notar

Vertretungsberechtigt an allen Landes- und Oberlandesgerichten

Lehrbeauftragter der Fachhochschule Osnabrück
University of Applied Sciences

Tätigkeitsschwerpunkte als Rechtsanwalt in den Bereichen Gewerblicher Rechtsschutz einschließlich Markenrecht, Urheber- und Medienrecht, Wettbewerbsrecht

Tätigkeit als Notar insbesondere im Bereich des Grundstücksrechts, Gesellschaftsrechts, der Unternehmensnachfolge sowie des Erbrechts.

1974: Studium der Rechtswissenschaft, Anglistik und Philosophie in Berlin und Münster

1980: Erstes juristisches Staatsexamen vor dem Justizprüfungsamt des Oberlandesgerichts Hamm

1983: Zweites Staatsexamen vor dem Landesjustizprüfungsamt Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf

Referendariat bei der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer in Houston/Texas, U.S.A.

Diverse Fachvorträge und Veröffentlichungen zu den Themen Urheberrecht, Markenrecht, Lizenzrecht und Musikrecht

Mitgliedschaften: Deutscher Anwaltsverein; Rechtsanwaltskammer Hamm; Notarkammer Hamm; Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.

Fremdsprachen: Englisch, Französisch

Rüdiger Plegge
Stefan Gebauer
André Löhr
Tätigkeitsgebiete:
Allg. Zivil- und Vertragsrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Erbrecht
Geschmacksmusterrecht
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Grundstücks- und Immobilienrecht
Handelsrecht
Lizenzrecht
Markenrecht
Medienrecht
Musikrecht
Notariat
Urheberrecht
Verlagsrecht
Versicherungsrecht
Wettbewerbsrecht
Wirtschafts- und Unternehmensrecht
Aktuelles / News
Keine dreidimensionale Marke für LEGO-Steine

Der berühmte LEGO-Stein mit seiner typischen Anordnung der Noppen auf der Oberseite war 1996 als dreidimensionale Marke als "Spielbaustein" beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen worden. Es folgten mehrere Löschungsanträge durch Wettbewerber.

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist, dem Markenschutz nicht zugänglich. Die Form eines Quaders kann bei dem Markenschutz nicht berücksichtigt werden, weil es sich um die Grundformen der Warengattung "Spielbaustein" handelt, die nicht geschützt werden kann. Die Noppen auf der Oberseite des LEGO-Steins hätten ausschließlich eine technische Funktion. Sie seien im Zusammenwirken mit der Gestaltung der Innenseite des Spielsteins Teil des für LEGO typischen Klemmsystems. Über weitergehende nicht technische Gestaltungsmerkmale verfüge der Baustein nicht. Die technischen Bestandteile des Spielsteins müssen aber im Interesse der Wettbewerber vom Markenschutz freigehalten werden.
Aktuelles / News
Keine Anschlussüberwachung wegen Filesharing
Pflicht zur Überwachung?
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Fehlerhafte Angaben im Impressum
Das Landgericht Berlin hat am 31. August 2010 – Az. 103 O 34/10 – entschieden, dass das Fehlen der Angaben des Handelsregisters, der Handelsregisternummer und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum eines Online-Shops zwar wettbewerbswidrig, aber nach Meinung des Gerichts im Bereich der nicht abmahnfähigen Bagatell-Verstöße einzuordnen sei.
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Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung eines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann.
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Unzulässiger Versand von Werbemails
Die Versendung von Werbe-Mails stellt auch dann eine unzumutbare Belästigung dar, wenn vorher ein Kontakt über eine Internet-Seite oder per E-Mail bestand.
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Keine dreidimensionale Marke für LEGO-Steine
Der Bundesgerichtshof hat am 16. Juli 2009 zu den Aktenzeichen I ZB 53/07 und 55/07über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines LEGO-Steins als Marke entschieden und die zuvor vom Bundespatentgericht ausgesprochene Löschung der Marke bestätigt.
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Berichterstattung über HIV-Erkrankung
Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass die Berichterstattung über ein HIV-bedingtes Ermittlungsverfahren hinzunehmen ist.
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Entscheidung des Bundessozialgerichts zur Künstlersozialversicherung
Nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts am 18. September 2008 besteht eine Abgabepflicht auf Verwertungshandlungen im Ausland nur dann, wenn die Verwertung auch in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt oder wenigstens eine Verwertungsmöglichkeit im Inland besteht.
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